Die Revision im Detail

Eine Gemeindefusion als Auslöser einer Ortsplanungsrevision?

Gemeindeautonomie und Gemeindegrösse

In der Schweiz verfügen die Gemeinden als kleinste politische Einheit des Staates in der Regel über sehr weit reichende Gestaltungsmöglichkeiten (grosse Gemeindeautonomie). Allerdings sind in den letzten Jahrzehnten die Aufgaben, welche von den Gemeinden zu lösen sind (insbesondere auch in den Bereichen Raumordnung und Umweltschutz) in einem Mass gewachsen, dass vor allem kleinere Gemeinden überfordert würden, wären sie auf sich alleine gestellt. Oftmals wurden den Gemeinden von den übergeordneten Ebenen Bund und Kanton neue Aufgaben übertragen, ohne dass ihnen gleichzeitig zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt worden wären. Die wenigsten Gemeinden mit weniger als 5000 Einwohnern können sich eine auf alle politischen Gebiete spezialisierte Verwaltung leisten. Daher sind in den letzten Jahrzehnten verschiedenste Formen der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden erprobt worden. Gemeindefusionen sind bisher vor allem in den Kantonen Thurgau, Freiburg, Graubünden und Luzern aktuell geworden, weil diese Kantone oft extrem kleine Gemeinden (mit weniger als 100 Einwohnern) haben. Im Kanton St. Gallen sind Gemeindefusionen primär dort ein Thema, wo eine Gemeindegrenzen mitten durch das heutige Siedlungsgebiet verläuft (Beispiel Rapperswil/Jona). Ebenfalls im Kanton Zürich sind Fusionen eher in Einzelfällen ein Thema, wenn beispielsweise die Ortskerne fast zusammengewachsen sind (Beispiele Rorbas / Freienstein oder Andelfingen / Kleinandelfingen). Eine Fusion der Gemeinden Rüti und Dürnten ist zwar vor Ort momentan kein aktuelles Traktandum, aber die enge Verzahnung des Siedlungsgebietes legt dennoch entsprechende Überlegungen nahe.

Bauvorschriften im Rahmen der Gemeindeautonomie

Die Bauvorschriften stellen einen zentralen Teil der Regeln dar, welche Planende und Architekten zu beachten haben. Die Zeiten, in welchen in jeder Gemeinde lediglich ein paar Planungsbüros tätig und eng mit den örtlichen Verhältnisse vertraut waren, sind längst vorbei. Einerseits treten gerade in Ballungsräumen immer mehr überregional tätige Büros auf; ihrer Arbeit kommen natürlich möglichst stark vereinheitlichte Vorschriften enorm entgegen. Andererseits überlässt gerade der Kanton Zürich seinen Gemeinden einen sehr grossen Gestaltungsspielraum, insbesondere was die Ausformulierung der Bauvorschriften angeht. Die Bauvorschriften der Nachbargemeinden Rüti und Dürnten sind ein lebendiges Zeugnis dieser Situation. Der Verlauf der Gemeindegrenze könnte sogar zur Folge haben, gewisse Überbauungen gemeindeübergreifend zu planen und zu realisieren. Eine Delegation von Kompetenzen lässt aber eben gerade die Gemeindeautonomie nicht zu, weshalb in dieser Situation entweder umfassende Grenzkorrekturen - oder eben eine Fusion - gute Lösungsansätze wären. Eine bessere gegenseitige Abstimmung der Bauvorschriften wäre ebenfalls ein minimaler Lösungsansatz, wobei auch hier beide Gemeinden auf einen Teil ihrer Autonomie zu verzichten hätten.

Gemeindefusion und Ortsplanungsrevision

Eine Gemeindefusion löst zwar nicht zwangsläufig eine Revision der Ortsplanung aus, aber wenn einheitliche Bauvorschriften schon ein Argument für eine Fusion darstellen, wäre es wenig sinnvoll, nach erfolgter Fusion gerade auf diese zu verzichten. Es kommt hinzu dass, viele Parameter wie, das Flächenverhältnis der unterschiedlichen Zonentypen, der Anteil an Überbauungsreserven pro Zonentyp, die Bevölkerungs- und Arbeitsplatzenwicklung, die Entwicklung der Finanzen, die Struktur und der Zustand von Ver- und Entsorgungsnetzen oder auch die Stellung in einem überörtlichen Zusammenhang mit Fokus auf eine Gemeinde als Einheit ermittelt werden. Werden zwei oder mehrere Gemeinden fusioniert, so entsteht eine neue Einheit und damit auch ein neuer Bezug, die erwähnten Parameter zu ermitteln. Das heisst beispielsweise, dass die Bevölkerungsentwicklung von Dürnten und Rüti gemeinsam neu zu beurteilen ist, bevor über die gesamthaften Überbauungsreserven oder die Gesamtflächen der Reservezonen entschieden wird.

Die GIS-Unterstützung bei der Ortsplanungsrevision

Je grösser eine Gemeinde ist, desto schwieriger wird es, sich rein mittels Ortskenntnissen und Begehungen einen Überblick zu verschaffen. Für eine Ortsplanung sind jedoch folgende Fragen des Überblicks relevant:

Welche Flächenbilanzen lassen sich für die einzelnen Zonentypen über das gesamte Gemeindegebiet ziehen?
Sind die Erfordernisse des Bundesgesetzes über die Raumplanung, Bauzonen nur für den Bedarf der jeweils kommenden 15 Jahre auszuscheiden, erfüllt oder sind zu grosse Reservegebiete, resp. zu grosse Reserven innerhalb des überbauten Gebietes vorhanden?
Wo konkret bestehen grosse Reserven innerhalb des überbauten Gebietes, welche beispielsweise durch Aufstockungen oder Verdichtungen realisiert werden könnten?
Wie sind die Veränderungen in Bevölkerungszahl, Bevölkerungsdichte und der altersmässigen Durchmischung in Bezug auf die vorhandenen Infrastrukturen (Öffentlicher Verkehr, Spielplätze, Schulen) zu beurteilen?
Insbesondere für fusionierte Gemeinden stellt sich auch die Frage des räumlichen Zusammenwachsens: Kann einer der beiden Dorfkerne die neuen Funktionen für beide Ortsteile übernehmen oder braucht es eine Erweiterung von Kern- oder Zentrumszonen?

All diese Fragen lassen sich gestützt auf digitale Daten mit einem GIS einfacher und zuverlässiger, resp. objektiver analysieren als durch ein „Interview mit dem Dorfältesten“. Politische Forderungen aus unterschiedlichen Interessengruppen innerhalb der Gemeinde lassen sich mittels GIS-gestützter Analysen besser hinterfragen oder untermauern.
Es bleibt jedoch im Detail abzuklären, ob und welche Daten in digitaler Form und in genügender Genauigkeit vorliegen um entsprechende Analysen durchführen zu können. Oft liegen viele Daten in unterschiedlichster Form vor. Für entsprechende Analysen müssen diese Daten allerdings oft erst aus den verschiedensten Quellen manchmal mühsam beschafft, aufbereitet und homogenisiert werden.

Lernziele

Die Fallstudie „Zonenplanrevision“ umfasst wichtige Elemente einer GIS-Analyse wie beispielsweise das Zusammenführen von Datensätzen unterschiedlicher Genauigkeit und Herkunft. Sie üben den Einsatz wichtiger GIS-Funktionen und lernen einen durchdachten Arbeitsablauf einer GIS-Analyse zu erstellen und umzusetzen.
In einer Ortsplanungsrevision hat die Bilanzierung von Flächen und Reservepotentialen besondere Bedeutung. Anhand von Volkszählungsdaten und dem Stand der Überbauung.
Mit dieser Fallstudie können Sie ferner Ihre Kenntnisse wichtiger Elemente einer Nutzungsplanung (Zonenplan) vertiefen. Sie üben, Visionen zur räumlichen Entwicklung zweier Gemeinden zu konkretisieren aber auch an Hand der GIS-Analysen kritisch zu hinterfragen.